Umgang mit Know-how in internationalen FuE-Kooperationen
Ein Leitfaden für Forschungsinstitute und Hochschule

Umgang mit Know-how in internationalen FuE-Kooperationen

Günther Schuh , Christopher Nußbaum , Peter Ganea , Nina Sophie Klunker , Michael Lenders , Henning Möller

Erscheinungsjahr: 2009
Angehängte Datei: Umgang_mit_Know-how_in_internationalen_FuE-Kooperationen_-_Ein_Leitfaden_fuer_Forschungsinstitute.pdf

Dieser Leitfaden wendet sich an deutsche Forschungseinrichtungen und Hochschulen. Er gibt Hinweise zum Umgang mit Know-how in internationalen Forschungs- und Entwicklungskooperationen (FuE-Kooperationen), damit die erarbeiteten Ergebnisse erfolgreich verwertet werden können und das eingebrachte Know-how ausreichend geschützt wird.

Dafür zeigt dieser Leitfaden die wesentlichen rechtlichen Aspekte einer internationalen FuE-Kooperation auf und hebt die Besonderheiten der bestehenden Rechtsgrundlagen sowie der Rechtspraxis in den acht Ländern Brasilien, China, Indien, Russland, Südafrika, Südkorea, Türkei und USA hervor. Der vorliegende Leitfaden ist entsprechend der Phasen einer Kooperation gegliedert: von der Anbahnung über die Vertragsgestaltung bis zur Durchführung und Auflösung. Zu jeder Phase werden die wichtigsten rechtlichen Fallstricke aufgezeigt und Handlungsempfehlungen vorgestellt. Ausgewählte Beispiele aus den betrachteten Ländern, die den einzelnen Phasen zugeordnet wurden, ergänzen den Leitfaden.

Als allgemeine Handlungsempfehlung konnten fünf Erfolgsfaktoren zum Umgang mit Know-how in internationalen FuE-Kooperationen identifiziert werden.

Klare Zieldefinition: Wohin soll diese Reise gehen?

Nur wer eine klare Zielvorstellung über die angestrebte Kooperation besitzt, kann seine Schutzstrategie optimal auslegen. Dies beginnt schon bei der Überlegung, welches Know-how gegenüber dem Kooperationspartner offengelegt werden muss, damit die Kooperationsziele erreicht werden können.

Nutzen und Risiken müssen gegeneinander abgewogen werden

Allzu oft werden die Risiken einer Kooperation vor dem Hintergrund der vermuteten Potenziale ausgeblendet. Mit Blick auf die langfristigen Effekte eines möglichen Know-how-Abflusses gilt es jedoch, die Risiken einer FuE-Kooperation selbst bei Projekten zur Grundlagenforschung zu bewerten.

Juristische Expertise ist schon vor ersten Gesprächen entscheidend

Bereits wenn sich die potenziellen Kooperationspartner zum ersten Mal treffen, spielt der Schutz des eigenen Know-hows eine Rolle: Oft müssen Informationen ausgetauscht werden, um den Umfang und die genauen Ziele der Kooperation zu klären. Dabei wird dem Kooperationspartner Know-how offen gelegt. Hier ist es wichtig, im Vorfeld geeignete Schutzmaßnahmen unter Heranziehung juristischer Expertise zu definieren.

Festlegung von Meilensteinen und Erfolgskontrolle während der Kooperation

Neben der kontinuierlichen Prüfung, ob die FuE-Kooperation zielgerecht abläuft, sind auch mögliche Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen sowie gegebenenfalls die Beweggründe für ein vertragswidriges Verhalten des Kooperationspartners zu überprüfen.

Am Anfang schon ans Ende denken – Definition von Ausstiegsklauseln

Vor dem Hintergrund der bewerteten Chancen und Risiken einer FuE-Kooperation ist es unerlässlich, bereits zu Beginn der Zusammenarbeit Ausstiegsklauseln zu definieren. Treten bestimmte, vorab definierte Ereignisse ein oder verändern sich die Rahmenbedingungen und beeinträchtigen dadurch die erfolgreiche Verwertung der Ergebnisse, müssen entweder die Verträge angepasst oder die Kooperation frühzeitig beendet werden.

Dieser Leitfaden konzentriert sich auf die rechtlichen Aspekte einer FuE-Kooperation. Diese stellen jedoch nur eine Säule einer umfassenden Schutzstrategie für das eigene Know-how dar und müssen durch faktische Maßnahmen unterstützt werden. Das gilt vor allem dann, wenn rechtliche Maßnahmen versagen oder nicht greifen. So können diese durch ökonomische Maßnahmen oder durch einen in das Produkt integrierten Kopierschutz ergänzt werden.

Herausgeber
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
Referat Grundsatzfragen, Multilaterale Zusammenarbeit,
Protokoll, Sprachendienst
53170 Bonn